Aylar: Ekim 2009

Interview mit dem Genossen M. Bayrak-2009

Interview mit dem Genossen M. Bayrak, der 2009 an dem UZ-Pressefest teilnahm

 

Genosse Bayrak, Sie hatten in den 70er und 80er Jahren an den UZ-Pressefesten als Vertreter der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) teilgenommen. Vor 20 Jahren vereinigten sich die TKP und die Arbeiterpartei der Türkei (TIP) und gründeten die Vereinigte Kommunistische Partei der Türkei (TBKP). Über 20 Jahre nach dieser Vereinigung nehmen Sie wieder in diesem Jahr an dem UZ-Pressefest teil und vertreten das Komitee zur Verteidigung der KP der Türkei. Was ist in diesen Jahren vorgekommen?

 

Die Vereinigung wurde damals unter dem Druck der sowjetischen Führung unter Gorbatschow beschleunigt und dann in Moskau in der Illegalität vollzogen. Es wurde beschlossen, die TBKP in der Türkei legal zu gründen. Kurz vor der Vereinigung waren die Generalsekretäre der beiden Parteien Yagci und Sargin in die Türkei zurückgekehrt und verhaftet. Durch eine massive internationale Solidarität und insbesondere die der DKP wurden die beiden freigelassen.

 


 

Die TBKP wurde in der Türkei legal gegründet und beim Innenministerium angemeldet. Sie wurde aber nicht zugelassen. Danach hatte sich die Führung mit den anderen linken Parteien vereinigt und die neuen Namen wie „Sozialistische Einheitspartei“ und später „Vereinigte Sozialistische Partei“ angenommen. Der Fehler, der mit der Vereinigung mit der TIP begann, wiederholte sich unter dem Motto: Verwirklichung der „Einheit der Linkskräfte“, immer wieder und die Partei rutschte immer weiter nach rechts. In diesem Prozess sind die Verfechter der Vereinigung der TKP und TIP zu der Partei der „Neuen Demokratischen Bewegung“ (YDH) von Cem Boyner, einem Textil-Großunternehmer übergegangen. Die meisten restlichen Parteiführer vereinigten sich mit den kleinbürgerlichen, nationalistisch-kemalistischen und grünen Gruppierungen und gründeten die „Partei der Freiheit und Demokratie“ (ÖDP). Einige Mitglieder der Parteiführung wurden Kolumnisten der großbürgerlichen Zeitung wie „Referans“ und „Taraf“ sowie Berater des türkischen Unternehmerverbandes. Sie vertreten heute die imperialistische Ideologie des „Dritten Weges“ und des Pluralismus u.a. in der Türkei.

Was ist SIP-TKP?

 

In diesen Vereinigungsprozessen wurde unsere Partei TKP faktisch liquidiert. Die meisten Mitglieder wurden atomisiert. Einige Mitglieder, die von Anfang an gegen diese Vereinigung waren, haben verschiedene Versuche unternommen, die TKP wieder aufzubauen. Angesichts dieser Entwicklung hat eine Gruppe von den einigen früheren TIP-Mitgliedern, von Trotzkisten und von anderen Linkskräften sowie von einigen Leuten, die von unserer Partei ausgeschlossen waren, 2001 den Namen ihrer Partei SIP (Partei der sozialistischen Macht) in TKP umbenannt. Somit haben sie den Namen TKP zu ihrem Besitz erklärt. Obwohl die TKP immer noch verboten ist, sah der Generalstaatsanwalt keinen Anlass die Partei zu verbieten oder gegen sie eine Ermittlung einzuleiten, da die neuen Gründer nach ihm „gute Leute“ seien. Diese Partei hat mit unserer Partei weder geschichtlich noch inhaltlich programmatisch zu tun, sie bekämpft uns. Geschichtlich wurde die SIP 1993 gegründet, inhaltlich sagen sie „Nein zu EU-Mitgliedschaft der Türkei und Ja zur sozialistischen Revolution“ als nächste Hauptaufgabe.

 

Konnte der Prozess der Vereinigungen nicht angehalten werden?

 

Leider nicht. Dieses Vereinigungsthema war nicht neu. Die sowjetische Parteiführung hatte schon am Beginn der 60er Jahre angefangen, auf unsere Parteiführung im Exil Druck auszuüben, mit der inzwischen in der Türkei gegründeten TIP (Arbeiterpartei der Türkei) und mit anderen bürgerlich sozialistischen Kräften sich zu vereinigen. Dieser Druck erhöhte sich in den 70er Jahren und erreichte in den 80er Jahren mit Gorbatschow den Höhepunkt. Trotz dieses Drucks hat die Partei einerseits die Sowjetunion und das sozialistische System verteidigt, andererseits gegen diesen Druck bis 1983 Widerstand geleistet, in der Türkei unter Arbeitern und Gewerkschaften die Partei organisiert, sich mit der TIP und mit den anderen linken Kräften für eine Aktionseinheit eingesetzt. Sie verteidigte marxistisch-leninistische Positionen.

 

Nach 1983 blieben diese Kräfte in der Führung und insgesamt in der Partei in der Minderheit. Die sowjetischen Positionen gewannen die Mehrheit. Mit der Vereinigung fängt die Liquidation der Partei an. Die Parteistrukturen wurden zerstört und die marxistische Weltanschauung der Mitglieder wurde entwertet und durch bürgerliche Ideologien umgestaltet. Nach diesen Zerstörungen geht der Wiederaufbau jetzt sehr schwer voran. Die Partei muss wieder ideologisch, politisch und organisatorisch auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus konsolidiert werden. Zur Verwirklichung dieser Aufgaben haben wir angefangen die alten Mitglieder zu bewegen und die neuen Mitglieder zu gewinnen. Unser Ziel ist wieder unter den Arbeiter und Werktätigen, unter der Jugend- und Frauenbewegung, unter der Intelligenz, unter den kurdischen und anderen Minderheitsbewegungen Fuß zu fassen und die Partei wieder hochzubringen und Lehren aus den Fehlern zu ziehen. Wir möchten wieder eine starke politische Kraft in unserem Land, der Türkei werden. Die Aufbauarbeit läuft und geht weiter.

 

Die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen unseres Landes brauchen unsere Partei in ihrem Kampf für die Demokratisierung der Türkei, für die Unterstützung des Kampfes des kurdischen Volkes für seine nationalen und demokratischen Rechte sowie für eine friedliche Lösung des Kurdenproblems mit der PKK, für ihre ökonomischen und sozialen Rechte sowie in ihrem Kampf gegen die Abwälzung der Lasten der globalen Krise auf das Volk. Diesen Kampf versuchen wir mit allen linken und demokratischen Kräften gemeinsam in einer Aktionseinheit zu führen.

 

Die KP der Türkei hatte damals in der Bundesrepublik eine starke Organisation. Was ist mit dieser Organisation geworden?

 

Die gleiche Entwicklung in der Partei spiegelte sich auch in der Parteiorganisation in der Bundesrepublik. Die gleichen Vereinigungsprozesse fanden auch in der Bundesrepublik statt. Die Parteiorganisationen wurden liquidiert und die Mitglieder ideologisch zersetzt. Aber einige Mitglieder sehen immer mehr ein, dass die Vereinigung mit der TIP ein großer Fehler war und vermissen jetzt die Partei und setzen sich für marxistisch-leninistische Positionen ein. Aber es ist uns klar, dass wir gegenwärtig nicht die Situation von 1970 haben. Damals war noch die Arbeitsmigration in der Gastarbeiterphase, in der Rotationsphase und die Arbeiter hatten starke Bindungen zur Türkei. Die KP der Türkei befand sich damals nach einer schweren Niederlage in den 50er Jahren in der Aufbauphase. Die Parteiführung im Exil brauchte einen Brückenkopf in Europa zur Türkei. Dieser Brückenkopf sollte unter den Gasarbeiter geschaffen werden. Unsere Parteiführung einigte sich mit der Führung der DKP, eine Parteiorganisation unter den Gastarbeitern in der Bundesrepublik zu schaffen. Mit Hilfe der DKP gründeten wir eine starke Parteiorganisation, die erst bei dem Aufbau der Partei in der Türkei und später unter dem Militärregime für die Schaffung einer Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik eine große Rolle gespielt hatte.

 

Heute haben wir eine andere Situation. Die neuen Generationen der Arbeitsmigration sind entstanden. Sie sind weder eine „Devisenmaschine“ der Türkei noch ein vorübergehendes Phänomen für die Bundesrepublik. Viele haben die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen und fühlen sich hier wohl und stellen einen Teil dieser Gesellschaft dar. Sie sind integriert und bilden in vielen Kindergärten und Schulen teilweise die Mehrheit. Sie sind nicht nur Arbeiter sondern nehmen auch am Geschäftsleben und anderem bürgerlichen Leben teil, aber bringen ein Haufen von Problemen mit, die sie von ihren Eltern geerbt haben und die neu entstanden sind. Der Einfluss des Islams und des türkischen Nationalismus haben zugenommen. Diese Entwicklung bildet ein Hemmnis für die volle Integration der neuen Generationen und erlaubt der türkischen Regierung ihre Lobbyarbeit zu stärken und der Bundesregierung die Duldung der fremdenfeindlichen Tendenzen.

 

Unter dieser Entwicklung haben die bürgerlichen Parteien von CDU, CSU und FDP bis SPD und Grünen sowie Die Linke angefangen, die Migranten zu organisieren, sie für ihre Partei zu gewinnen. Sie möchten die Migranten für ihren Wahlzweck ausnützen. Die Migranten als Arbeiter haben zwar ihre nationalen Besonderheiten, aber sie haben mit den deutschen Arbeitern große Gemeinsamkeiten und eine gemeinsame Arbeiterkultur. Damit sie sich dieser Gemeinsamkeiten bewusst werden und gemeinsam mit den deutschen Arbeitern für ihre eigenen Ziele kämpfen, brauchen sie eine kommunistische Partei. Diese Partei in diesem Land ist die DKP. Jede parallele oder getrennte politische Organisation der Migranten schwächt die Kraft, das gemeinsame Ziel zu erreichen. Deswegen sollen die Migranten, egal aus welchem Land sie kommen, sich an die DKP und an ihren befreundeten Organisationen anschließen. Die DKP ist in diesem Land die einzige Erbin der Traditionen von Marx und Engels, Lenin, Thälmann, die sie in nationaler und internationaler Ebene vertritt. Die Losung: Ein Land, eine Klasse, eine Partei finden wir heute wichtiger denn je.

 

Die Türkei möchte der EU beitreten. Dagegen gibt es in Europa und auch in der Türkei einen starken Widerstand. Was möchten Sie dazu sagen?

 

Die EU ist eine Organisation des europäischen Kapitals. Wir, die Kommunisten sind gegen das Kapital und gegen seine Organisationen, damit auch gegen die EU.

 

Mit der EU möchten die herrschenden europäischen Monopole ihre Positionen insbesondere gegen die USA auf der internationalen Ebene verbessern und bei der Verteilung der Energie und Rohstoffquellen der Welt ihren Anteil erhöhen. Da die Türkei zu den Ölgebieten der Welt im Nahen Osten, in Kaukasien und in Mittelasien nahe steht, versuchen die imperialistischen Zentren und die türkischen Machthaber diese „geo-strategische“ Lage des Landes für ihre Zwecke zu nutzen. Gegenüber der EU spielen sich die USA für die Türkei wie ein großer Bruder und Beschützer auf. In Europa wird der EU-Beitritt der Türkei für Innenpolitik ausgenützt. Diejenigen, die den Beitritt befürworten, argumentieren mit der „geo-strategischen“ Lage der Türkei. Die Neinsager begründen ihre Ablehnung damit, dass die Türkei als islamisches Land andere Werte hat als die Europäer und große „Defizite“ in der Entwicklung der Marktwirtschaft, in der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit besitzt. Insbesondere der CDU und CSU und den anderen europäischen christlichen Parteien passt ein islamisches Land nicht in die christliche EU.

 

In der Türkei benutzen die Neoliberalen Kräfte, insbesondere der größte Teil der Großbourgeoisie die „geo-strategische“ Lage des Landes für den Beitritt in die EU und versprechen dem Volk Wohlstand und Reichtum, Demokratie. Für sie und auch für die heutige islamische Regierung wäre die Türkei damit ein Beispiel für islamische Länder und eine Brücke zwischen der EU und islamischen Welt. Aber in der kurdischen Frage nehmen sie widersprüchliche Positionen ein und fördern die Islamisierung des Volkes. Die Gegner des EU-Beitritts der Türkei sind die Militärkreise, die CHP (kemalistisch-nationalistische republikanische Volkspartei), MHP (Nationalistische Bewegungspartei von Grauenwölfen), traditionelle faschistische Parteien und Bewegungen, nationalistische „Linke“ wie IP (kemalistisch-putschistische Arbeiterpartei) und SIP-TKP. Sie setzen sich für einen türkischen Unitärstaat und treten gegen die nationalen Rechte des kurdischen Volkes ein. Die Befürworter und Gegner im Inland und Ausland vertreten ihre eigenen Interessen und versuchen ihre Politik unabhängig vom Willen des Volkes durchzusetzen.

 

Die Türkei ist seit ihrer Gründung mit den politischen, militärischen und ökonomischen Einrichtungen des imperialistischen Systems gewachsen und ein Teil des kapitalistischen Systems geworden. Der EU-Beitritt ist weder eine Niederlage noch eine Befreiung für das Land. Als ein kapitalistisches Land möchte die Türkei der kapitalistischen EU als Vollmitglied beitreten. Dieser Beitritt bringt neue Widersprüche in das herrschende System in der Türkei. Diese Widersprüche im Lager der herrschenden Kräfte für die Erweiterung der demokratischen und ökonomischen Rechte der Arbeiter und des werktätigen Volkes zu nutzen, sind die Aufgaben der Kommunisten und der linken Kräfte.

UZ-Basın Şenliğine katılan M. Bayrak yoldaşla söyleşi-2009

2009 Yılında yapılan UZ-Basın Şenliğine katılan M. Bayrak yoldaşla söyleşi:

 

 

Bayrak yoldaş, siz 70’li ve 80’li yıllarda Türkiye Komünist Partisi TKP’nin temsilcisi olarak UZ-Basın Şenliklerine katıldınız. Bundan 20 sene önce TKP ve Türkiye İşçi Partisi, TIP birleştiler ve Türkiye Birleşik Komünist Partisi TBKP’yi oluşturdular. Bu birleşmeden 20 sene sonra bu yıl tekrar UZ-Basın Şenliğine katılıyorsunuz ve Türkiye Komünist Partisi Savunma Komitesini temsil ediyorsunuz. Bu geçen yıllarda neler oldu?

 

Iki partinin birleşmesi o zaman Gorbaçov dönemindeki Sovyet yöneticilerinin baskısıyla hızlandırıldı ve sonra Moskova’da illegalitede gerçekleştirildi. TBKP’nin Türkiye’de legal olarak kurulması karar verildi. Birleşmeden kısa bir zaman önce her iki partinin genel sekreteri Yağcı ve Sargın Türkiye’ye geri döndüler ve tutuklandılar. Uluslararası yoğun bir dayanışma kampanyası, özellikle Alman Komünist Partisi DKP’nin de dayanışma kampanyaları sonunda serbest bırakıldılar.

 

Sonra TBKP Türkiye’de legal olarak kuruldu ve İçişleri Bakanlığına bildirimi yapıldı. Ama müsaade edilmedi. Bundan sonra parti yönetimi diğer sol partilerle birleşmeye gitti ve „Sosyalist Birlik Partisi“, Birleşik Sosyalist Partisi“ gibi yeni isimler aldı. „Sol güçlerin birliğini“ gerçekleştirme gerekçesiyle TIP’le birleşirken yapılan hata tekrar edildi durdu ve parti sürekli sağa kaydı. Bu süreçte başta TKP ve TIP’in birleşmesini hararetle savunan parti yöneticileri, büyük bir tekstil işadamı olan Cem Boyner’in kurduğu partiye, „Yeni Demokrasi Hareketi“ YDH’ya katıldılar. Geri kalan diğer parti yöneticilerinin büyük bir çoğunluğu ise küçük burjuva, ulusalcı-kemalist ve yeşil gruplarla birleşerek „Özgürlük ve Demokrasi Partisi“ ÖDP’yi kurdular. Parti yönetiminin bazı üyeleri „Referans“ ve „Taraf“ gibi büyük burjuva gazetelerinin köşe yazarı oldular, hatta bazı yöneticiler Türk işadamları kuruluşunun danışmanları oldular. Bunlar  bugün „üçüncü yol“ ve „çoğulculuk“ gibi emperyalist ideolojilerin Türkiye’deki temsilciliklerini yapmaktadırlar.  

SIP-TKP nedir?

 

Bu birleşme süreçlerinde partimiz fiilen likide edildi. Üyelerin büyük çoğunluğu atomize oldular. Başından beri bu birleşmeye karşı olan bazı üyeler partiyi yeniden inşa etmek için çeşitli girişimlerde bulundular. Bu girişimler olurken kendisine Sosyalist Iktidar Partisi SIP diyen bir parti 2001 senesinde ismini TKP diye değiştirdi. Bu SIP ve çevresi bazı eski TIP üylerinden, troçkistlerden, diğer sol güçlerden ve hatta bizim partimizden atılan bazı kişilerden oluşan bir gruptu. Bunlar böylece TKP ismini kendi mülkleri olarak açıkladılar. TKP hala yasak olmasına rağmen, Başsavcı, partinin yeni kurucuları „iyi insanlardır“ diyerek, bu partiyi yasaklamak veya hakkında kovuşturma açmak için bir sebep görmediğini açıkladı. Bu partinin bizim partimizle ne tarihsel ne de içerik ve programatik olarak bir ilgisi vardır, bunlar partimize  karşı savaşa gelmişlerdir. Tarihsel olarak SIP 1993 yılında kuruldu, içerik olarak ise, onlar güncel olan ana görevlerini „Türkiye’nin AB-üyeliğine hayır ve sosyalist devrime evet“ diyerek belirtmektedirler.


Bu birleşme süreçleri durdurulamaz mıydı?

 

Maalesef hayır. Bu birleşme konusu yeni değildi. Daha 60’lı yılların başında Sovyet parti yönetimi, bizim yurt dışındaki parti yönetimimize, partinin, o zamanlar Türkiye’de kurulmuş olan  Türkiye İşçi Partisi TIP’le ve diğer sosyalist güçlerle birleşmesi için baskı yaptı. Bu baskı 70’li yıllarda arttı ve 80’li yıllarda Gorbaçov’la birlikte zirveye ulaştı. Bu baskıya rağmen parti bir yandan Sovyetler Birliğini ve sosyalist sistemi savundu, diğer yandan da 1983 yılına kadar bu baskıya karşı direndi, Türkiye’de partiyi işçiler arasında ve sendikalarda örgütledi ve TIP’le ve diğer sol güçlerle eylem birliğini savundu. O, Markscı-Leninci konumlarda direndi.

 

1983 senesinden sonra parti yönetiminde ve genel olarak partide bu güçler azınlıkta kaldılar. Sovyetlerin görüşlerini savunanlar çoğunluğu sağladı. Birleşmeyle birlikte partinin likidasyonu başladı. Parti yapısı dağıtıldı; marksist dünya görüşü çarpıtıldı, terkedildi, üyeler arasında burjuva ideolojisi yaygınlaştırıldı. Bu tahribattan sonra şimdi partinin yeniden inşası çok zor olmakatadır. Partinin yeniden ideolojik, politik ve örgütsel olarak Markscı-Leninci temelde konsolide edilmesi gerekmektedir. Bu görevi gerçekleştirmek için eski parti üyelerini harekete geçirmeye ve yeni üyeler kazanmaya çalışıyoruz. Amaçımız işçi ve emekçiler arasında, gençlik ve kadın hareketinde, aydınlar arasında, Kürt ve diğer azınlık hareketleri içinde yeniden örgütlenmek ve partiyi yeniden ayağa kaldırmaktır ve geçmişteki hatalardan ders çıkarmaktır. Biz tekrar ülkemizde, Türkiye’de güçlü politik bir güç olmak istiyoruz. Inşa çalışmaları yürüyor ve devam ediyor.

 

Ülkemiz işçi sınıfı ve emekçi yığınlarının, Türkiye’nin demokratikleştirilmesi, Kürt halkının ulusal ve demokratik haklarını kazanması, Kürt sorununun PKK ile barışcıl bir çözüme kavuşturulması mücadelesinde, ekonomik ve sosyal hakları için savaşta, global krizin yükünün halka yüklenmesine karşı mücadelede bugün partimize, TKP’ye her zamankinden çok daha fazla ihtiyacı vardır. Bu savaşı biz tüm sol ve demokratik güçlele birlikte bir eylem birliği içinde yürütmeye çalışıyoruz.


Türkiye Komünist Partisinin eskiden Federal Almanya’da güçlü bir örgütü vardı. Bu örgüt ne oldu?

 

Partideki gelişme aynen Federal Almanya’daki parti örgütlerine de yansıdı. Aynı birleşme süreçleri Federal Almanya’da da oldu. Parti örgütleri likide edildi ve parti üyeleri ideolojik olarak sarsıldılar. Ama bazı üyeler bu gün TIP’le birleşmenin büyük bir hata olduğunu daha çok görüyorlar, partinin yokluğunu hissediyorlar, Markscı-Leninci konumları savunuyorlar. Şüphesiz şu andaki durum 1970’lerdeki durumdan farklıdır. O zaman emek göçü misafir işçi aşamasındaydı, rotasyon aşamasındaydı ve işçilerin Türkiye ile güçlü bağları vardı. Türkiye Komünist Partisi o zamanlar 50’li yıllardaki ağır bir yenilgiden sonra partiyi inşa aşamasında bulunuyordu. Yurt dışındaki parti yönetiminin Avrupa’dan Türkiye’ye bir köprü başına ihtiyacı vardı. Bu köprü başının işçiler arasında yaratılması gerekiyordu. Bizim parti yönetimimiz DKP- yönetimiyle Federal Almanya’daki Türkiyeli işçiler arasında bir parti örgütü yaratılması konusunda anlaştı. DKP’nin yardımıyla biz Federal Almanya’da, önce Türkiye’de partinin inşasında ve sonrada askeri rejim döneminde Federal Almanya’da bir dayanışma hareketi yaratmakta büyük bir rol oynayan güçlü bir parti örgütü oluşturduk.

Bugün başka bir durum var. Emek göçünden yeni kuşaklar oluştu. Onlar artık ne Türkiye’nin birer „döviz makinası“dırlar, ne de Federal Almanya için geçici bir fenomendirler. Bir çoğu Alman vatandaşıdırlar ve burda kendilerini iyi hissetmektedirler ve bu toplumun bir parçasını oluşturmaktadırlar. Onlar entegre oldular ve kimi cocuk yuvalarında ve okullarda çoğunluğu oluşturmaktadırlar. Onlar artık yalnız işçi değillerdir, aynı zamanda ticari hayatta yer almaktalar ve burjuva sivil yaşamına katılmaktadırlar, ama onlar anne ve babalarından miras aldıkları ve yeni oluşan bir yığın sorunla karşı karşıyadırlar. Onlar arasınada islamın ve Türk milliyetciliğinin etkisi artmaktadır. Bu gelişme yeni kuşakların topluma tam entegrasyonununa bir engel teşkil etmekte, Türk hükümetinin onlar arasında lobi çalışmalarını güçlendirmesine ve Federal hükümete de yabancı düşmanlığı egilimlere göz yummasına araç  edilmek istenmektedirler.

 

Bu gelişme karşısında Hristiyan Demokrat Birliği CDU ile Hristiyan Sosyal Birliği CSU ve Hür Demokrat Partisi FDP’den Sosyal Demokrat Parti SPD’ye ve Yeşillere kadar, hatta Sol Parti Die Linke’ye kadar burjuva partileri göçmenleri örgütlemeye, onları kendi partileri için kazanmaya başladılar. Onlar göçmenleri, kendi seçim amaçları için kullanmaktadırlar. Göçmenlerin işçi olarak kendi ulusal özgüllükleri var, ama onların Alman işçileriyle de ortak bir çok yanları var; onlar birlikte ortak bir işçi kültürüne sahipler. Onların, bu ortak yanlarının bilince çıkarılabilmesi, Alman işçileriyle birlikte kendi öz çıkarları uğruna savaşabilmesi için, bir komünist partisine ihtiyacları var. Bu parti bu ülkede Alman Komünist Partisi DKP’dir. Göçmenlerin her türlü paralel ayrı politik örgütlenmesi, ortak hedeflere varmak için güçleri zayıflatır. Bunun için göçmenler, hangi ülkeden gelirlerse gelsinler, DKP’ye ve onunla dost olan örgütlere girmelidirler. DKP bu ülkede onları ulusal ve uluslararası düzeyde temsil eden Marx, Engels, Lenin, Thälmann geleneğinin tek mirascısı partidir. Bizce bir ülke, bir sınıf, bir parti belgisi bugün her zamankinden daha çok önemlidir.


Türkiye Avrupa Birliği AB’ye girmek istiyor. Buna karşı Avrupa’da ve Türkiye’de güçlü bir direniş var. Bu konuda düşünceleriniz nelerdir?

 

AB Avrupa kapitalinin bir örgütüdür. Biz komünistler kapitale, onların örgütlerine karşıyız ve dolayısıyla AB’ye de karşıyız.

 

Avrupa’da egemen olan monopoller AB ile özellikle ABD’ye karşı uluslararası alanda kendi konumlarını iyileştirmek ve dünyanın enerji ve hammadde kayanaklarının bölüşümünde kendi payını arttırmak istemektedir. Türkiye, Yakın Doğu’da, Kafkasya’da ve Orta Asya’daki dünyanın zengin petrol kaynaklarına yakın bir ülke olduğu için, emperyalist merkezler ve Türk iktidar sahipleri ülkenin cografik konumunu, „geostartejik“emperyalist safsatasiyla kendi amaçları için kullanmaya çalışmaktadırlar. ABD, AB karşısında Türkiye için bir büyük birader ve hami rolü oynuyor. Türkiye’nin AB’ye üyelik konusu Avrupa’da iç politikada kullanılmaktadır. Türkiye’nin AB’ye girmesine taraftar olanlar Türkiye’nin bu „geostratejik“ konumunu argüman olarak göstermektedirler. Hayır diyenler ise red nedenleri olarak, bir islam ülkesi olan Türkiye’nin Avrupalılardan farklı değer yargılarına sahip olduğunu söylemekte ve serbest Pazar ekonomisi, demokrasi ve hukuk devleti konularında büyük „defiziti“ olduğunu göstermektedirler. Özelleikle CDU ve CSU ve Avrupa’nın diğer hristiyan partilerine göre bir islam ülkesi hristiyan Avrupa Birliğine uymaz.

 

Türkiye’de yeni liberal güçler, özellikle büyük burjuvazinin büyük bir kesimi Avrupa Birliğine girmek için ülkenin „geostratejik“ konumunu kullanıyor ve AB’ye girmekle halka genlik, zenginlik ve demokrasi vaadediyorlar. Bunlar için ve bugünkü islami hükümet için Türkiye böylece islam ülkelerine örnek olabilir ve AB ile islam dünyası arasında bir köprü oluşturabilir. Ama bu güçler Kürt sorununda çelişkili konumlar almakta ve halkın islamlaşmasını teşvik etmektedirler. Türkiye’nin AB’ye girmesine karşı olanlar ise askeri çevrelerdir, kemalist-ulusalcı Cumhuriyet Halk Partisi CHP’dir, Bozkurtların Milliyetci Hareket Partisi MHP’dir, geleneksel faşist partiler ve hareketlerdir, kemalist-darbeci Işçi Partisi IP ve SIP-TKP gibi ulusalcı „sol“dur. Bunlar üniter devleti savunmaktalar ve Kürt halkının ulusal haklarına karşı çıkmaktadırlar. Yurt içinde ve dışında Türkiye’nin AB-üyeliğine taraftar ve karşı olanlar kendi çıkarlarını savunmaktalar ve kendi politikalarını halkın iradesinden bağımsız olarak uygulamaya çalışmaktadırlar.

 

Türkiye kuruluşundan beri emperyalist sistemin politik, askeri ve ekonomik kuruluşları içinde yer almış ve kapitalist sistemin bir parçası olmuştur. AB-üyeliği ülkemiz için ne bir yenilgi ne de bir kurtuluştur. Kapitalist bir ülke olarak Türkiye kapitalist Avrupa Birliğine tam üye olarak girmek istemektedir. Bu üyelik olgusu Türkiye’nin egemenlik sisteminde yeni çelişkiler yaratmaktadır. Egemen güçlerin kampındaki bu çelişkileri işçilerin ve emekçi halkın demokratik ve ekonomik haklarınin genişletilmesi için kullanmak, komünistlerin ve sol güçlerin görevidir.