Aylar: Temmuz 2005

Brief an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Griechenlands

An das Zentralkomitee der

Kommunistischen Partei Griechenlands

21.07.2005

Verehrte Genossin Aleka Papariga, 

Ende vorigen Jahres entdeckten wir zufällig einen Bericht in der Presse über Ihre Reise in der Türkei. Wir waren überrascht darüber, was wir dort lasen. Denn dieser Bericht widersprach der seit ihren Gründungen verfolgten nationalen und internationalen Politik der Kommunistischen Partei von Griechenland (KKE) und der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP).

Nach dem in der Presse veröffentlichten Bericht sollen Sie nach dem Besuch Ihrer „Bruderpartei“, „TKP“ in der Türkei auf einer in Griechenland veranstalteten Pressekonferenz geschildert haben, dass die beiden Parteien sich gegen die EU-Mitgliedschaft der Türkei ausgesprochen haben. Sie haben sich dagegen ausgesprochen, weil diese Mitgliedschaft ausschließlich im Interesse des Kapitalismus und des Imperialismus läge; Sie sollen weiter gesagt haben, dass die Berichte aus EU-Kreisen über angebliche Fortschritte in Richtung Demokratisierung, die die Türkei in den letzten Jahren gemacht haben soll, nur der Verschleierung der tatsächlichen Lage dienten und dass Sie selbst Zeugin des brutalen Vorgehens der türkischen „Sicherheitskräfte“ gewesen seien.

Auf die Bemerkung eines Reporters, dass die Kurden in der Türkei für einen EU-Beitritt seien, da sie sich als unterdrückte Minderheit davon Verbesserungen ihrer Situation versprachen, sollen Sie mit dem Hinweis auf die Bedeutung der Klassenfrage auch für die Kurden in der Türkei geantwortet haben: „Die Einheit der Kurden gibt es nicht… Unter den Kurden gibt es eine kleine Gruppe von Unternehmern, die sich jetzt bereits prächtig mit ihren türkischen Kollegen verstehen“ und weiter sollen Sie gesagt haben, dass sich die Situation für die Mehrheit der kurdischen Bevölkerung mit dem Eintritt der Türkei in die EU nicht verändern würde. Sie sollen erklärt haben, wenn Europa verspricht, den Kurden mehr Rechte einzuräumen, dass es dabei allein um kleine kulturelle Zugeständnisse gehe, die im Rahmen des neoliberalen Systems liegen, nicht aber um die Abschaffung der Ausbeutung und Unterdrückung des kurdischen Volkes. Sie sollen prophezeit haben, dass man sicher sein kann, „wenn im Rahmen eines EU-Beitritts kurdische Parteien zu den Wahlen in der Türkei zugelassen werden“, „dass es sich bei den meisten der neu gegründeten Parteien um Unterstützer des imperialistischen Systems der EU handeln wird.“

Verehrte Genossin,

wie Sie auch wissen, ist die kommunistische Bewegung nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus sehr verwundet worden. Einige Parteien haben einen völligen Rechtsruck beschritten, einige haben ihren Namen geändert. Auch in unserem Land Türkei kam es zu Veränderungen und der damalige Generalsekretär der TKP Haydar Kutlu bildete mit der Unterstützung der damaligen sowjetischen Führung unter Gorbatschow durch die Vereinigung mit der Arbeiterpartei der Türkei (TIP) die Vereinigte Kommunistische Partei der Türkei (TBKP). Leider hat die Kraft von denjenigen, die gegen diese Vereinigung waren, nicht ausgerecht, diese Entwicklung zu verhindern. TBKP hat beantragt, legal in der Türkei zu arbeiten. Aber wie der Staat die TKP seit ihrer Gründung nicht anerkannt und sie zur illegalen Arbeit gezwungen hatte, so hat er auch die TBKP nicht anerkannt und verboten, obwohl sie verkündet hatte, unter den legalen Bedingungen zu arbeiten, was für uns eine Rechtsabweichung bedeutete. Dieses Verbot gilt für die beiden Parteien noch immer. Sowohl das Vorgehen der Sicherheitskräfte, wobei Sie auch Zeugin geworden sind, als auch diese Verbote sind eine der wichtigsten Fragen der Demokratie in der Türkei.

Während die Machthaber in der Türkei einerseits diese Verbote aufrechterhalten, duldeten sie andererseits, dass sich die anti- TKP- und antisowjetische Kräfte unter dem Namen TKP organisierten. Schon 1920 gründete der Staat als eigene Staatspartei eine TKP, diese aber blieb erfolglos. In der Gegenwart geschieht ähnliches und zwar während Kutlu und seine Umgebung immer mehr nach rechts rutschte und die Partei faktisch liquidierte, nutzte die Führung einer Partei, die sich SIP (Partei der Sozialistischen Macht) nannte und unter den Linken der Türkei als trotzkistisch und als Gegner der TKP bekannt ist, die Gunst der Stunde, änderte in einer Nacht- und Nebelaktion wie jemand, der vor dem Brand ihre Beute retten will, den Namen ihrer Partei, SIP und nahmen den Namen unserer Partei, TKP, an. Aber wie für jede demokratische und linke Organisation, sollte auch für eine Partei, die sich SIP (Partei der sozialistischen Macht) nannte, die demokratische Aufgabe stehen, für die Aufhebung des Verbots der TKP und anderer Organisationen kämpfen. Aber sie handelten umgekehrt, sie eigneten sich den Namen TKP an und fingen an, unter dem Namen der TKP sich zu betätigen. Ihr Ziel ist es, die Politik, die Tradition und die Auffassung der TKP zu liquidieren, die Köpfe der jungen Generationen, die neu aufwachsen und sich an der Bewegung beteiligen möchten, vergiften. Dieser Schritt ist nichts anderes, als ein ideologischer und politischer Angriff der herrschenden Kreise auf die kommunistische Bewegung der Türkei. Ja, der Staatsanwalt von Ankara verschaffte ihnen sogar die Legitimität, indem er im türkischen Fernsehen erklärte, dass die Gründer der neuen „TKP“ nicht mit der alten TKP zu tun haben, die Gründer der neuen TKP „unschuldige“ Menschen seien und keine gesetzeswidrige Handlungen begangen haben. Somit hat der Staat das Verbot über der wahren TKP nochmals festgeschrieben.

Nach unserer Meinung wird auch dieses Vorhaben schließlich scheitern und die TKP wird wieder ihren eigentlichen Besitzer erlangen. Weder die Verbote der Bourgeoisie noch solche Provokationen haben es nicht geschafft, werden es auch nie schaffen, die Mitglieder der TKP daran zu hindern, die Kampftraditionen, die seit Mustafa Suphi, der Gründer unserer Partei, bis heute andauern, hochzuhalten und die marxistisch -leninistische Prinzipien konsequent zu verteidigen. Diese Periode, die wir gegenwärtig durchmachen, ist eine außerordentliche Periode und vergänglich. Die TKP ist als Konsequenz einer historischen Notwendigkeit geschaffen worden und diese Notwendigkeit gilt auch heute immer noch.

Die Gruppe SIP, die sich TKP nennt, hat mit der alten TKP nichts zu tun, im Gegenteil sie war grundsätzlich gegen die politischen Auffassungen und Standpunkte der alten TKP. Um Sie in Kenntnis zu setzen, tragen wir Ihnen diese Informationen vor. Selbstverständlich können Sie zu jeder Partei Beziehungen herstellen. Es ist Ihre freie Entscheidung, mit wem Sie Beziehungen eingehen möchten.

Zur Ihrer Information möchten wir die Standpunkte dieser Partei über einige Themen, die in ihren Internetseiten und Publikationen veröffentlicht wurden, ansprechen.

Kurdenfrage

Die Kurdenfrage kommentieren Sie wie folgt: „Die Kurdenfrage ist vor allen eine Frage, die aus der Tatsache resultiert, dass die armen kurdischen Werktätigen einer sehr schweren Ausbeutung ausgesetzt sind… Sowohl die Probleme der kurdischen Werktätigen als auch die Probleme der türkischen Werktätigen ergeben sich daraus, dass in der Gesellschaft eine kleine Minderheit von Kapitalbesitzenden an der Macht ist… ihre Befreiung ist im Sozialismus.“

Diese Aussagen sind ein Ausdruck für nationalistische Haltung. Mit dieser Politik in der kurdischen Frage tritt die SIP für den türkischen Nationalismus ein und geht mit dem Staat konform. Nach unserer Meinung ist die Kurden-Frage vor allem eine nationale und politische Frage. Das kurdische Volk ist eine Nation und eines der ältesten Völker auf diesen Territorien, es bildet ein Drittel der Bevölkerung der Türkei. Diesem Volk wurde seit der Gründung der Republik keine seiner nationalen und demokratischen Rechte gewährt. Seine Sprache, seine Identität und seine Existenz wurde geleugnet. Es sind nicht nur die herrschenden, regierenden Kreise des Staates, die diese Realitäten leugnen, sondern auch die Gruppen und Parteien in der türkischen Politik, die sich „Links“, “Marxist“, „Marxist – Leninist“, „sozialistische Macht“ nennen. Der gemeinsame Standpunkt, auf dem sie sich einigen, ist der Nationalismus einer herrschenden Nation und der Chauvinismus. Zweifellos gibt es, wie in allen kapitalistischen Nationen, auch unter den Kurden verschiedene Klassen und Schichten wie Arbeiter, Bauer, Bourgeoisie, Feudalherren und Kollaborateure. Unter den Bedingungen des Kapitalismus kann auch das kurdische Volk wie alle Völker nicht homogen sein. Das türkische und das griechische Volk sind auch nicht homogen. Homogenität wird im Kommunismus, das höchste Ideal aller Kommunisten, verwirklicht sein.

Da das kurdische Volk seit Gründung der Türkei als Volk keine nationale Rechte besitzt, sind die kurdischen Werktätigen nicht nur der klassenmäßigen Ausbeutung ausgesetzt, sondern sie stehen unter einer schweren nationalen Unterdrückung. Das ganze kurdische Volk steht unter einem barbarischen Assimilationsfeuer. Jeder, der sagt, „ich bin ein Kurde“, ist diesem Angriff ausgesetzt. Wenn es auch nicht so wie bei Kurden ist, bekommen auch die anderen Minderheiten in der Türkei, insbesondere die Armenier und die Griechen von diesen Angriffen ihren Anteil. Die Probleme dieser Menschen mit dem türkischen Staat rühren nicht daher, dass sie stärker ausgebeutet sind, sondern daher, dass sie aus griechischen, armenischen und anderen Minderheiten stammen. Nach der verbreitesten und herrschenden Meinung und Auffassung in der Türkei sind es die Griechen, Armenier und Kurden, einer ist schlimmer als der andere, die die Türkei teilen und spalten möchten. Der türkische Staat verbreitet mit solchen Anschauungen den Nationalismus unter den Arbeitern und Werktätigen, unter den Massen.

Was soll man sagen, wenn die Führer einer Partei, die sich Kommunisten nennen, unter solchen Bedingungen in der heutigen Türkei unter dem Namen der sozialistischen Politik „zur Einheit der kurdischen und türkischen Werktätigen gegen die Spaltung“, zur Entwicklung „einer gemeinsamen patriotischen Kultur“ von kurdischen und türkischen Armen aufruft? Welchen Sinn und Zweck hat die gemeinsame „patriotische“ Kultur in einem Land, in dem es verboten ist, das Land der Kurden, Kurdistan als geographisches Kurdistan zu nennen. Den kurdischen Kindern wird seit 80 Jahren durch den Staat mit der Losung: „Ich bin Türke, bin aufrichtig, fleißig“ der „Patriotismus“ der herrschenden Kultur beigebracht. Es ist eine Schande, dass diese Anschauungen unter dem Namen des Kommunismus vertreten werden. Aber die alte TKP hat das Selbstbestimmungsrecht dieses Volkes, inbegriffen das Recht auf die Trennung, bedingungslos verteidigt und verteidigt es immer noch. Das ist eine ideologische und politische Haltung, eine internationalistische Position. Eine der Hauptgründe für das immer noch andauerndes Verbot über der TKP ist ihr kompromissloser Einsatz gegenüber dem türkischen Staat in der Kurdenfrage. Dies resultiert aus ihrer kompromisslosen Klassenhaltung gegenüber den türkischen herrschenden Kreisen und aus ihrer Verbundenheit mit den Prinzipien des proletarischen Internationalismus.

Zypernfrage

Ein anders Beispiel zur nationalistischen Haltung der SIP ist ihre Position in der Zypernfrage. Über diese Frage äußern sie sich wie folgt:

„… Es muss ein entschiedenes Ende gesetzt werden, dass die fortschrittlichen Kräfte in der Türkei und in Griechenland, vor allem die kommunistischen Parteien im Namen des Selbstbestimmungsrechts der Zyprioten sich wie Fremde in diesem Prozesses fühlen. Zypern stellt neben diesen beiden Völkern ein gemeinsames Problem der Völker des Mittelmeerraumes und des Nahen Ostens dar. Um eine antiimperialistische Lösung möglich zu machen, ist es äußerst wichtig, dass den Werktätigen vom Zypern eine ideologische und politische Kraft exportiert wird. Ohnehin hängt eine zyprische Lösung davon ab, ob wir ein Teil einer aktiven politischen Haltung sind, die die imperialistische und reaktionäre Einmischung von außen auf Zypern beseitigt.

Die folgende Forderungen und Ziele gelten immer noch: Säuberung der Insel von allen ausländischen bewaffneten Kräften, die Schließung aller imperialistischen Stützpunkte, die Annullierung des EU-Beitritts, Realisierung der Einheit vom Zypern, Beendigung sowie Beseitigung der Lenkung der Scheinlösungswege unter der imperialistischen Schirmherrschaft. Zweifellos kann eine konsequente Politik in dieser Hinsicht nur unter Führung der Kommunisten und mit dem Ziel eines vereinigten sozialistischen Zypern realisiert werden.“

Wir wissen nicht, was Sie sagen werden zu diesen Standpunkten einer Gruppe, die sich „TKP“ nennt, aber dies erinnert uns an die türkische Invasion von 1974. Nach ihren „klassenmäßigen und sozialistischen“ Politik sollen „TKP“ und KKE ideologisch und politisch in Zypern intervenieren. AKEL soll entmachtet werden, aus den imperialistischen Blöcken wie EU soll ausgetreten werden, eine einheitliches Zypern gebildet und einer sozialistischen Macht übergeben werden. Das wird eine Entspannung in den Kämpfen der Völker des Nahen Osten herbeiführen. Eine solche Politik und Anschauung kann, unserer Meinung nach, nicht ernstgenommen werden und steht im Widerspruch zu der Politik der alten TKP. Die alte TKP war von Anfang an gegen die türkische Invasion eingetreten und hat die türkischen Soldaten aufgerufen: „Kehrt zurück aus Zypern“. Schon damals haben die TKP und KKE in ihre gemeinsam veröffentlichte Erklärung betont, dass „die beiden Parteien gegen die Einmischung der imperialistischen Kräfte und der mit ihnen liierten und kollaborierten türkischen und griechischen Kreise in die inneren Angelegenheiten von Zypern sind. Sie unterstützen entschieden den gerechten Kampf des zypriotischen Volkes. Sie treten ein für die Unabhängigkeit, für die Unteilbarkeit, für die territoriale Integrität des zypriotischen Staates, für die Selbstregelung der Beziehungen zwischen griechischen und türkischen Volksgruppen auf friedlichem Wege.“

Dieser Nationalismus der Gruppe SIP stellt eine Verlängerung der Ideologie der im türkischen Staat herrschenden Kreise in den Reihen der Linken dar. Sie reden nicht von der Anwesenheit der türkischen Armee auf Zypern, sie sind gegen die Selbstregulierung der Beziehungen zwischen den beiden Volksgruppen, die auf der Insel leben, sie mischen sich in die inneren Angelegenheiten der Partei der zypriotischen Werktätigen, AKEL, ein und rufen zu einem „Revolutionsexport“ auf. Nach unserer Auffassung können dies nicht die Positionen einer kommunistischen Partei sein; dies steht der marxistisch – leninistischen Auffassung, der internationalen Solidarität entgegen.

Die Haltung dieser Gruppe zur EU

In Bezug auf die EU äußern sie sich wie folgt: „Kein Beitritt in die EU, für eine sozialistische Türkei“. „Das Ziel für eine sozialistische Türkei ist Tausendmal realistischer als das Ziel der Mitgliedschaft der Türkei in der EU“.

Nach unserer Ansicht ist die EU eine Organisation des europäischen Kapital auf der staatlichen Ebene. Jedes kapitalistisches Land in Europa strebt die Mitgliedschaft in der EU an, um die Voraussetzungen einer national und international besseren Verwertung für sein eigenes Landeskapital zu schaffen, um noch intensivere Ausbeutung der Arbeiter und Werktätigen für die Erzielung höherer Profite zu ermöglichen. Diese Entwicklung wird einerseits die Widersprüche in der nationalen Ebene vertiefen, neue Zustände für den Klassenkampf schaffen und andererseits eine Reihe objektiver Möglichkeiten zur Verstärkung der Einheit der internationalen Arbeiterbewegung gegen das internationale Kapital mit sich bringen. Es ist vor allem die Aufgabe der Kommunisten, diese Möglichkeiten für den revolutionären Kampf zu nutzen und auszuwerten.

Die Kommunisten sind gegen das Kapital und gegen seine Einheiten und kämpfen dagegen. Das Ziel ist am Ende dieses Kampfes die Entstehung einer sozialistischen Welt. Aber unter den gegenwärtigen Bedingungen ist weder eine sozialistische Welt noch ein sozialistisches Europa real, das ist eine Illusion. Für die Einheit eines sozialistischen Europa müssen überhaupt alle diese Staaten sozialistische Staaten werden. Dass alle diese Staaten gleichzeitig zum Sozialismus übergehen, ist unter den heutigen Bedingungen nicht realistisch. Die Staaten von Europa haben keine homogene Struktur, das wäre auch gegen das Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung des Kapitalismus. Sowohl die Länder der EU, als auch die Länder, die der EU beitreten werden, weisen Differenzen in Hinblich auf die objektiven und subjektiven Faktoren in ihrem Entwicklungsniveau, in den Kräfteverhältnissen in einzelnen Länder, in den Positionen der Arbeiterschaft auf. Außerdem muss der Sozialismus, wie Marx und Lenin bemerkt hatten, nicht nur in Europa, sondern im Weltmaßstab betrachtet werden.

Die EU stellte in der Zeit des Realsozialismus gemeinsam mit NATO und USA im Wesen eine heilige Allianz gegen die Sowjetunion und das sozialistisches System dar. Heute gibt es keine Notwendigkeit für eine solche Allianz. Aber die Konkurrenz zwischen den imperialistischen Kräften, insbesondere zwischen USA und EU nehmen immer mehr zu. Ihre Interessen geraten immer mehr in offenen Konflikt. Jedes imperialistische Zentrum hat angefangen, um sich neue Kräfte zu scharen und nach Kräften „Anteile“ am freien Markt zu behaupten. Dieser Umstand beeinflusst zutiefst die Zukunft der EU. Selbst die Ereignisse im Irak haben gezeigt, wie „nachhaltig“ und „stabil“ die Einheit der EU ist. Es ist keine Prophezeiung zu sagen, dass diese Neuverteilung zwischen den entstehenden imperialistischen Zentren zu einem neuen Weltkrieg führen kann. Die Aufgabe der Kommunisten ist, dieses schmutziges Spiel zwischen den Imperialisten ihren Völkern zu erklären, das Vertrauen der Massen zu gewinnen und die Einheit der kommunistischen Bewegung in der Welt zu verstärken.

Um bei der Verteilung der Energie und Rohstoffquellen der Welt ihren „Anspruch“ erheben zu können, muss sich die EU dringend in den Ölgebieten der Welt „geostrategische“ Positionen erwerben. Ein möglicher Weg dafür ist die Aufnahme der Türkei in die EU. Dieses Vorhaben beruht nicht darauf, dass die Türkei die ökonomischen und demokratischen Bedingungen der EU „erfolgreich“ erfüllt hat, sondern darauf, dass die EU die Türkei unmittelbar als „treuen“ Bündnispartner und als Sprungbrett benutzen möchte. Für die Türkei ist es nicht neu, der EU beizutreten oder sich an einem anderen Block zu beteiligen. Die Türkei ist seit ihrer Gründung mit den politischen, militärischen und ökonomischen Einrichtungen des imperialistischen Systems durch eine Art Nabelschnur verbunden. Was für die Türkei neu ist, ist der Wunsch der größten Teile der türkischen Kapitalisten in dieser Etappe, die sie erreicht haben, sich auf Grundlage des EU-Beitritts zu reformieren und ihre Positionen zu stärken. Das bedingt aber die Veränderungen nicht nur in der ökonomischen Basis, sondern auch die Realisierung einer Reihe von bürgerlich demokratischen Reformen im Überbau. Das werktätige Volk der Türkei führt seit Jahren einen unermüdlich schweren Kampf für diese demokratischen Rechte und Freiheiten. In diesen Kämpfen haben Tausende ihr Leben gelassen.

Wenn jetzt im Prozess der EU-Mitgliedschaft der Überbau, wenn auch teilweise, im Sinne der bürgerlichen Demokratie neu geordnet wird, verstärkt dies die Hoffnungen der Menschen der Türkei, zu den demokratischen Rechten und Freiheiten zu gelangen, um die sie seit Jahren kämpfen und nach denen sie sich sehnen. Eine Reihe von Gesetzesänderungen, wenn sie auch nur auf dem Papier stehen, bilden neue Waffen in den Händen der Menschen in ihrem Leben. Verbot der Folter, Abschaffung der Todesstrafe, die Anwendung seiner Sprache durch das kurdische Volk ohne Angst können für Sie keine Veränderungen darstellen, aber sie bilden für diese Menschen einen großen Erfolg. Diese Rechte, wenn sie auch nur formell sind, verschafft dem demokratischen Kampf der Arbeiter und Werktätigen, des kurdischen Volkes und der anderen Minderheiten eine große Beschleunigung und enorme Möglichkeiten für ihre Organisierung. Unter diesen neu entstandenen Bedingungen ist es aller erste klassenmäßige Kampfauftrag der Kommunisten, die demokratischen Rechte und Freiheiten im Leben anzuwenden, sie unter die Massen zu bringen, für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter und Werktätigen zu kämpfen. In diesen Kämpfen werden die Massen erzogen und sie werden zu dem Bewusstsein gelangen, dass anstelle der vorhandenen Ordnung die neue von ihnen gewünschte Ordnung notwendig ist. Ohne Erlangung dieses Bewusstseins ist weder eine fortschrittlich demokratische noch eine sozialistische Macht möglich. Das ist ein politischer Kampf und er ist ein untrennbarer Teil des Klassenkampfes.

In Fragen des EU-Beitritts ist die Gesellschaft der Türkei in zwei Teile gespalten. Auf der einen Seite befinden sich die EU-Befürworter, die zu den demokratischen Rechten und Freiheiten, wenn sie auch formell sind, gelangen möchten. Unter ihnen ist auch die liberale Großbourgeoisie, die nach außen expandieren möchte, auf der anderen Seite sind die EU-Gegner, denen Militärkreise, die die Macht immer noch in ihrer Hand halten, innere Reaktion, faschistische und militaristisch chauvinistische Bewegungen, nationalistische „Linke“ angehören. Diese Kräfte haben Angst davor, dass die Arbeiter und Werktätigen und das kurdische Volk manche Rechte erhalten und haben Furcht, dass sie ihre Machtpositionen verlieren. Die Gruppe, die sich TKP nennt, nimmt einen Platz unter den EU-Gegnern ein. Dadurch erhofft sie sich Legitimität von dem „tiefen“ Staat, von den herrschenden Kräften, die den Status quo nicht verändern möchten und versteckt sich in der Innenpolitik unter dem Deckmantel „Patriotismus“.

Verehrte Genossin Aleka,

Die EU ist für unser Land Türkei ein Schiff, das weder das Land rettet, noch versenkt, die EU ist keineswegs die Befreiung für unser Volk und Land. Das gilt genau so für Griechenland. Als ein kapitalistisches Land möchte die Türkei der EU beitreten, die auch ein kapitalistischer Block ist. In der heutigen eindimensionalen Welt, die aus kapitalistischen Blöcken besteht, kann es nicht die Politik der Kommunisten sein, einen kapitalistischen Block dem anderen vorzuziehen. Aber was die Kommunisten machen müssen, das ist, sie müssen die neuen Möglichkeiten, die durch Schritte der herrschenden Kräfte, die gezwungen sind, sie zu tun, entstehen, für die Demokratie und den Klassenkampf nutzen und über die Folgen und Gefahren, die diese Schritte mit sich bringen, die Massen aufklären. Die Bourgeoisie wird niemals die Freiheiten verschenken. Aber die Bourgeoisie ist in ihrem eigenen Interesse gezwungen, manche Freiheiten zu gewähren. Diese Freiheiten im Klassenkampf nicht als Waffe zu benutzen, wäre keine marxistisch-leninistische Auffassung.

Marx sagte hierzu: „Sie(die französischen Arbeiter) haben nicht die Vergangenheit zu wiederholen, sondern die Zukunft aufzubauen. Mögen sie ruhig und entschlossen die Mittel ausnutzen, die ihnen die republikanische Freiheit gibt, um die Organisation ihrer eigenen Klasse gründlich durchzuführen.“ (MEW: 17/277) „Die politischen Freiheiten…, das sind unsere Waffen… Man sagt, jede politische Aktion bedeute, das Bestehende anzuerkennen. Aber wenn dieses Bestehende uns die Mittel gibt, um gegen das Bestehende zu protestieren, so ist die Anwendung dieser Mittel keine Anerkennung des Bestehenden.“ (MEW: 17/416-417)

Ohne Zweifel ist jede Form der bürgerlichen Demokratie formal und dient der Verewigung des Kapitalismus. Sie kann noch so frei und umfassend sein, sie wird immer hinter der sozialistischen Demokratie zurück bleiben; sie ist schließlich eine Diktatur der Bourgeoisie. Aber in jedem kapitalistischen Land unterscheiden sich die bürgerlichen Demokratien in ihrer Entwicklung. Wie es zwischen der Türkei und Griechenland der Fall ist. Dies hat ihre objektiven und subjektiven Gründe. Viele demokratische Rechte und Freiheiten, die in Europa und sogar in Griechenland schon vorhanden sind, existieren in der Türkei nicht. Mit dem EU-Beitritt der Türkei wird weder der Kampf für eine sozialistische Demokratie zurückgehen, noch ohne ihren Beitritt sich die Demokratie in der Türkei entwickeln. Mit dem Beitritt der Türkei in die EU wird weder der Klassenkampf verstummen und die Widersprüche zwischen den Klassen aufgehoben sein, noch ohne ihren Beitritt die Klassenkämpfe und -widersprüche sich noch mehr verschärfen. Was in beiden Fällen (ob sie beitritt oder nicht) gemacht werden soll, ist die Ausnutzung der reellen Möglichkeiten in der Türkei und Umwandlung der demokratischen Kämpfe in eine Schule für die Massen. Diese Gegebenheiten befinden sich in unterschiedlichen Etappen in Griechenland und in der Türkei. Die SIP entstellt mit den Losungen gegen die EU und USA die Einheit des Kampfes um die Demokratie und Sozialismus, betreibt Nationalismus, sie weicht im Staub und Dunst der Losungen wie Revolution, Sozialismus und Kommunismus den Kampf um Demokratie aus. Während sie diese Missetaten begehen, versteckt sie sich hinter dem Namen TKP.

Die demokratischen Möglichkeiten und Errungenschaften in Griechenland sind viel größer als in der Türkei. Ausgehend von der Auswertung dieser Möglichkeiten führt die Kommunistische Partei von Griechenland einen Kampf um den Austritt aus der EU, um ihre Organisiertheit unter den Arbeitern und Werktätigen noch mehr zu verstärken. Wir begrüßen Ihren Kampf und wünschen allen griechischen Kommunisten viel Erfolg in ihren Kämpfen gegen Kapitalismus und Imperialismus und gegen die EU.

Kommunistische Grüße 

Siko Durmaz – Nejat Yelkenci

Yunanistan Komünist Partisine Mektup

YKP

Merkez Komitesi’ne

21.07.2005

Değerli Aleka Papariga Yoldaş,

Geçen yılın sonunda Türkiye’ye yaptığınız bir ziyaretle ilgili basında çıkan habere tesadüfen rasladık ve okuyunca hayretler içinde kaldık. Zira bu haber, Yunanistan Komünist Partisi (YKP) ve Türkiye Komünist Partilsinin (TKP) kuruluşlarından beri ulusal ve uluslararsı alanlardaki siyasetlerine uymuyordu.

Basında çıkan habere göre, Türkiye’deki „kardeş“ partiniz „TKP“’yi ziyaret ettikten sonra Yunanistan’da yaptığınız basın toplantısında, her iki partinin Türkiye’nin Avrupa Birliği (AB) üyeliğine, bu üyeliğin yalnız kapitalizmin ve emperyalizmin çıkarına olduğu için karşı olduklarını ifade etmiş, AB­-çevrelerinin, Türkiye’nin son yıllarda yapmış olduğu demokratikleşme yönündeki sözde gelişmelerle ilgili raporlarını da, yalnız gerçek durumun örtbas edilmesine hizmet ettiğini söylemiş ve kendinizin bizzat Türk „güvenlik güçlerinin“ zorbalıklarına şahit olduğunuzu belirtmişsiniz.

Bir gazetecinin, ezilen azınlık olarak durumlarının iyileşmesini uman Türkiye’deki Kürtlerin AB üyeliğine taraftar olduğunu söylemesi üzerine, Kürtler için de sınıfsal sorunun önemini belirterek „Kürtlerin birliği yoktur. Kürtler arasında küçük bir işveren grubu vardır ki, bunlar şimdiden Türk meslektaşlarıyla şahane anlaşmaktadırlar“ demişsiniz ve Kürt halkının çoğunluğu için ise Türkiyenin AB’ye girmesiyle durum değişmiyecektir diye konuşmuşsunuz. Eğer „Avrupa“ Kürtlere daha çok hakların verileceğini vaadediyorsa, burada söz konusu olanın yalnız neoliberal sistemin çerçevesinde olan küçük kültürel tavizler olduğunu, ama Kürt halkının üzerindeki sömürünün ve baskının kaldırılmasının söz konusu olmadığını açıklamışsınız ve eğer AB’ye giriş çerçevesinde Kürt partilerinin seçimlere girmesine müsaade edilirse, yeni kurulan partilerin çoğunun AB’nin emperyalist sisteminin destekcisi olacağından emin olunabilileceğini belirtmişsiniz.

Değerli Yoldaş,

Bildiğiniz gibi, reel sosyalizmin dağılmasıyla komünist hareket büyük bir yara aldı. Kimi partiler tamamen sağa savruldu, kimileri ad değiştirdi. Ülkemiz Türkiye’de de o zamanki TKP genel sekreteri Haydar Kutlu , Gorbatschow yönetiminin de desteğiyle Türkiye Işçi Partsi (TIP) ile birleşerek TBKP’yi (Türkiye Birleşik Komünist Partisini) oluşturdu. Maalesef bu birleşmeye karşı olanların gücü, bu gelişmeyi engelleyemedi. TBKP Türkiye’de legal çalışmak için başvurdu. Ama devlet kuruluşundan beri gizli koşullarda savaşmaya zorlanan TKP’yi tanımadığı gibi, legal koşullarda çalışacağını beyan eden ve bizce bir sağa kayış olan TBKP hareketini de tanımadı ve yasakladı. Bu yasak her iki parti üzerinde de halen sürmektedir. Gerek sizin Türkiye’de şahit olduğunuz güvenlik güçlerinin müdahalesi, gerekse bu yasaklar Türkiye’nin en önemli demokrasi sorunlarından birdir.

Türk burjuvazisi bir yandan bu yasağı sürdürürken, diğer yandan da TKP ve Sovyet karşıtı güçlerin TKP adı altında örgütlenmelerine göz yumdu. Daha 1920’lerde devlet kendi eliyle sahte bir TKP kurdu, ama tutmadı. Günümüzde de kendisine SIP (Sosyalist Iktidar Partisi) diyen ve Türkiye solunda troçkist ve TKP karşıtları olarak bilinen bir partinin yöneticileri, Kutlu ve çevresinin sağa kayışını ve fiili likidasyonunu fırsat bilerek bir gecede, yangından mal kaçırır gibi partilerinin ismini bırakıp TKP adını aldılar. Oysa her demokratik ve sol örgütün önünde durduğu gibi, kendisine Sosyalist Iktidar partisi diyen SIP’in önünde de, TKP ve diğer parti ve örgütler üzerindeki yasağın kalkması için mücadele etmek gibi demokratik bir görev duruyordu. Onlar ise bunu yapmayarak, TKP’nin ismini kendilerine malettiler ve TKP adı altında faaliyet yürütmeye başladılar. Bunların hedefi TKP siyasetini, gelenek ve anlayışını yok etmek, yeni yetişen ve harekete katılacak olan genç nesillerin kafasını karıştırmaktır. Bu girişim, Türk egemen çevrelerinin Türkiye komünist hareketine ideolojik ve politik saldırısından başka bir şey değildir. Nitekim Ankara Cumhuriyet Savcısı, Türk televizyonunda yaptığı açıklamada bu yeni “TKP”’yi kuranların eski TKP ile bir bağları olmadığını, kuranların “masum” insanlar olduğunu ve yasalara aykırılıklarının bulunmadığını belirterek onlara meşruiyet kazandırdı. Böylece devlet gerçek TKP üzerindeki yasağıda perçinledi.

Kanımızca bu girişim de eninde sonunda fiyaskoyla sonuçlanacak ve TKP asli sahiplerine yeniden kavuşacaktır. Ne burjuvazinin yasakları, ne de bu gibi provokasyonlar partimizin ilk başkanı Mutafa Suphiler’den beri günümüze kadar gelen bir savaş geleneğini yaşatmaya çalışan ve Marksist-Leninist ilkeleri ardıcıl olarak savunan TKP’lileri savaştan alakoyamadı ve koymayacaktır. Bu dönem olağanüstü bir dönemdir ve geçicidir. TKP tarihsel bir zorunluk sonucunda doğdu ve bu zorunluluk bugün de hala geçerliliğini korumaktadır.

Kendine bugün “TKP” diyen bu SIP grubunun eski TKP ile bir ilişkisi yoktur ve onun politik anlayış ve görüşlerine temelden tersdir. Biz bu bilgileri size haberiniz olsun diye aktarıyoruz. Gayet tabii ki, istediğiniz partiyle ilişki kurabilirsiniz. Kiminle ilişki kuracağınız sizin özgür kararınıza bağlıdır.

Bilginiz olsun diye, onların internet sayfalarında ve yayınlarında çıkan bir kaç noktaya daha deyinmek istiyoruz.

Kürt sorunu

Onlar Kürt sorunuyla ilgili olarak şöyle diyorlar: „Kürt sorunu her şeyden önce yoksul Kürt emekçilerinin daha ağır bir sömürüye maruz kalmalarından kaynaklanan bir sorundur….. Kürt emekçilerinin sorunları da, Türk emekçilerinin sorunları da toplumun çok küçük bir azınlığını oluşturan sermaye sahiplarinin iktidarda olmasından kaynaklanmaktadır…… kurtuluşu da sosyalizmdedir.“

Bu söylem milliyetci tutumun açık bir ifadesidir. SIP bu Kürt siyasetiyle, Türk milliyetciliğini savunuyor ve devletle uyum içinde çalışıyor. Kanımızca, Kürt sorunu her şeydan evvel ulusal ve siyasal bir sorundur. Kürt halkı bir ulustur ve bu topraklarda en eski haklklardan biridir, Türkiye nüfusunun da üçte birini teşkil eder. Bu halka Cumhuriyet kurulduğundan beri hiç bir ulusal ve demokratik hakkı verilmemiştir. Dili, kimliği ve varlığı inkar edilmiştir. Bunu inkar edenler sadece devleti yöneten egemen çevreler değil, Türk siyasetinde kendine „sol“, „marksist“, „marksist-lenininst“, „sosyalist iktidar“ diyen grup ve partilerdir de. Bunların hepsinin birleştiği ortak nokta egemen ulus milliyetciliği ve şövenizmdir. Şüphesiz Kürtlerin içinde de her kapitalist ulus gibi işçisi, köylüsü, bujuvazisi, feodali, işbirlikcisi gibi değişik sınıf ve tabakalar vardır. Kapitalizm koşullarında hiç bir halk gibi Kürt halkı da homojen olamaz. Türk ve Yunan halkları da homojen değildir. Homojenlik komünistlerin en büyük ideali olan komünizmde gerçekleşir.

Ne var ki, Kürt halkı Türkiye’nin kuruluşundan beri, Kürt olarak hiç bir hakka sahip olmadığı için, emekcileri yalnız sınıfsal sömürünün değil, ağır bir ulusal baskının altındadır. Tüm Kürt halkı barbar bir asimilasyon ateşi içindedir. Ben Kürdüm diyen her kes bu saldırıyla karşı karşıyadır. Kürtler gibi olmasa da Türkiye’deki diğer azınlıklar, özellikle Ermeniler ve Rumlar da bundan nasibini almaktadırlar. Bu insanların Türk devletiyle sorunları fazla sömürüldüklerinden değil, Rum, Ermeni ve diğer ulusal azınlıklardan olmalarından kaynaklanıyor. Türkiye’de yaygın olan egemen görüş ve anlayışa göre Türkiye’yi bölmeye ve parçalamaya kalkanlar, biri diğerinden kötü Rumlar, Ermeniler ve Kürtlerdir. Türk devletinin milliyetciliği bu söylemlerle işçi ve emekçilere, yığınlara mal ediliyor.

Böylesi bir durumda kendisine komünist diyen bir partinin yöneticileri sosyalist siyaset adı altında, bugünün Türkiye’sinde „bölücülüğe karşı Kürt emekçileriyle Türk emekçilerinin birlikteliğini“, Kürt ve Türk yoksullarının „ortak bir yurtseverlik kültürünün“ geliştirilmesi çağrısı yapmasına ne denir? Kürtlerin yurdu olan Kürdistan’ın coğrafi olarak bile anılmasının yasak olduğu bir ülkede ortak „yurtseverlik“ kültürü ne anlma gelir? Kürt çocuklarına da 80 yıldan beri „Türküm, doğruyum, çalışkanım“ diye egemen kültürün „yurtseverliği“ devlet eliyle verilmektedir. Bu anlayışın komünistlik adına savunulması bir yüz karasıdır. Oysa eski TKP bu halkın ayrılma da dahil kendi kaderini tayin hakkını koşulsuz savunmuştur ve savunmaktadır. Bu ideolojik ve siyasi bir tutumdur, enternasyonalist bir tavırdır. TKP’nin hala yasaklı kalmasının temel nedenlerinden biri de, Onun Kürt sorununda Türk devletine karşı ödünsüz mücadele vermiş olmasıdır. Bu onun Türk egemen çevreleriyle sınıfsal uşlaşmazlığından , proleter enternasyonalist ilkelere bağlılığından kaynaklanmaktadır.

Kıbrıs sorunu

Onların bu milliyetci tutumuna bir diğer örnek de, Kıbrıs konusundaki konumudur: Bu konuda şöyle diyorlar:

„… başta komünist partiler olmak üzere, Türkiye ve Yunanistan’ın ilerici güçlerinin, Kıbrıs’ın kendi kaderini tayin hakkı adına kendilerini sürecin yabancısı olarak hissetmelerine kesin bir son verilmelidir. Kıbrıs, bugün bu iki ülkenin halklarından başlayarak Akdeniz ve Ortadoğu halklarının ortak sorunu haline gelmiştir ve anti-emperyalist bir çözümün olanaklı hale getirilmesi için Kıbrıslı emekçilere ideolojik ve siyasi bir güç aktarılması son derece önemlidir. Zaten, Kıbrıslı bir çözüm, Kıbrıs’taki emperyalist ve gerici dış müdahaleyi bertaraf edecek aktif bir politik tutumun parçası olmamıza bağlıdır. 
Adanın bütün yabancı silahlı güçlerden arındırılması, emperyalist üslerin kapatılması, AB üyeliğinin iptali, Kıbrıs’ın birliğinin sağlanması, başta ABD olmak üzere, emperyalizmin yönlendiriciliği ve himayesinde sahte çözüm yollarının kapatılması talep ve hedefleri geçerliliğini korumaktadır. Kuşkusuz bu yönde tutarlı bir çizgi yalnızca komünistlerin öncülüğünde ve birleşik sosyalist Kıbrıs hedefiyle üretilebilecektir.“

Kendisine „TKP“ diyen bu grubun bu görüşlerine ne dersiniz bilemeyiz, ama bu bize, 1974 yılında yapılan Türk askeri çıkartmasını anımsattırıyor ve onu haklı çıkartıyor. Bunların bu „sınıfsal ve sosyalist siyaset“ çizgisine göre, „TKP“ ile YKP Kıbrıs’a ideolojik ve politik müdahale edecek, AKEL saf dışı edilecek, AB gibi emperyalist blokundan çıkılacak ve birleşik bir Kıbrıs oluşturularak sosyalist bir iktidara telim edilecek. Bu da Orta Doğu Halklarının mücadelesinde bir rahatlama sağlıyacak. Şüphesiz bu çizgi ve anlayışın, bize göre çiddiye alınacak bir yanı yoktur ve eski TKP’nin çizgisiyle taban tabana zıttır. TKP başından beri Türkiye’nin müdahalesine karşı çıktı ve Türk askerine „Kıbrıs’tan geri dön“ çağrısında bulundu. Daha o zaman TKP ve YKP yayınladıkları ortak bildiri’de „her iki Parti, emperyalistlerin ve onlara bağlı işbirlikçi Türk-Yunan çevrelerinin Kıbrıs’ın içişlerine karışmasına karşıdır. Kıbrıs halkının haklı savaşına kesinlikle destekler. Onlar, Kıbrıs devletinin bağımsızlığından, bölünmezliğinden, toprak bütünlüğünden, Rum ve Türk topluluklarının aralarındaki ilişkileri kardeşçe barışcıl yollarla düzenlemelerinden yana“ olduklarıni belirttiler.

SIP’in yaptığı bu milliyetcilik Türk devletine egemen olan güçlerin sol içindeki ideolojisinin bir uzantısıdır. Onlar Türk askerinin Adadaki varlığından söz etmiyorlar, Adada yaşayan iki toplumun kendi sorunlarına kendilerinin karar vermesine karşıdırlar, Kıbrıs emekçilerinin partisi AKEL’in iç işlerine karışıyorlar ve „devrim“ ihracı için çağrıda bulunuyorlar. Bizce bunlar bir komünist partisinin tutumu olamaz, markscı-leninci anlayışa, enternasyonalist dayanışmaya taban tabana zıttır.

AB (Avrupa Birliği) konusu

Onlar AB ile ilgili olarak söyle diyorlar: “AB üyesi değil, sosyalist Türkiye”. “Sosyalist Türkiye, AB üyesi bir Türkiyeye göre bin kat daha gerçekci bir hedeftir“

Bizim kanımıza göre, AB Avrupa kapitalinin devlet düzeyinde bir örgütüdür. Her kapitalist Avrupa ülkesi bu birliğe girip, kendi kapitalinin hem ulusal hem de uluslararası alanda daha iyi değerlendirilmesi koşullarını yaratmak ve daha çok kar elde etmek için işçi ve emekçileri daha çok sömürmek isteyecektir. Bu durum bir yandan ulusal planda çelişkileri derinleştirecek, sınıf savaşında yeni olgular yaratacak, diğer yandan uluslararası semayeye karşı uluslararası işçi hareketinin birliğinin güçlendirilmesi için bir dizi objektif olanakları bilikte getirecektir. Bu olanakları devrimci savaş için değerlendirmek komünistlerin başta görevidir.

Komünistler kapitalin kendisine ve her türlü birliğine karşıdırlar ve ona karşı savaşırlar. Hedef bu savaşın sonunda sosyalist bir dünyanın oluşmasıdır. Ama günümüz koşullarında ne sosyalist bir dünya, ne de sosyalist bir Avrupa gerçekcidir, bu bir hayaldir. Sosyalist Avrupa Birliği olması için her şeyden evvel tüm bu devletlerin sosyalist devletler olması gerekir. Tüm bu devletlerin aynı anda sosyalizme geçeceği bugünkü koşullarda realist değildir. Avrupa devletleri homojen bir yapıya sahip değildir, olması da kapitalizmin eşitsiz gelişme yasasına aykırıdır. Gerek Avrupa Birliği ülkelerinde, gerekse girecek olan ükelerin gelişme düzeyleri ve her ülkedeki güçler dengesi, emek cephesinin konumu hem objektif hem de sübjektif faktörler bakımindan farklıdırlar. Kaldı ki, Marx’ın ve Lenin’in de belirttiği gibi, sosyalizm yalnız Avrupa değil, dünya ölçeğinde ele alınması gerekir.

Avrupa Birliği reel sosyalizm döneminde, NATO ve ABD (Amerika Birleşik Devletleri) ile birlikte, özü itibarıyla Sovyetler Birliğine ve sosyalist sisteme karşı kutsal bir ittifaktı. Bugün ise böylesi bir iffifaka gerek kalmadı. Emperyalist güçler arasında, özellikle AB ve ABD arasında rekabet gittikçe kızışıyor. Çıkarları artık açık bir şekilde çatışıyor. Her emperyalist odak kendi etrafında güç toplamaya, güçüne göre de serbest piyasada „hak“ iddia etmeye başladı. Bu durum AB’nin geleceğini derinden etkiliyor. Irak olayı bile AB’nin ne kadar „kalıcı“ ve „sağlam“ bir birlik olduğunu gösterdi. Oluşmakta olan emperyalist odaklar arasındaki bu paylaşımın yeniden bir dünya savaşına yol açabileceğini söylemek bir kehanet değildir. Komünistlerin görevi, emperyalistler arasındaki bu kirli oyunları halklarına anlatmak, yığınların güvenini kazaanmak ve dünya komünist hareketinin birliğini güçlendirmektir.

AB’nin, dünya enerji ve hammadde kaynaklarının paylaşımında „hak“ sahibi olabilmek için, acilen petrol bölgesinde „geostratejik“ konumlar elde etmesi gerekiyor. Bunun bir yolu ise Türkiye’yi ittifaka almaktan geçiyor. AB’nin Türkiye’yi ittifaka almak istemesi, Türkiye’nin ekonomik ve demokratik koşulları „başarıyla“ yerine getirmiş olmasından değil, onun Türkiyeyi „sadık“ bir müttefik, bir köprübaşı olarak kullanmak istemesinden ileri gelmektedir. Türkiye için ise, AB’ye girmek veya bir başka blokta yer almak yeni bir şey değildir. Türkiye kurulduğundan beri emperyalist sistemin politik, askersel ve ekonomik kuruluşlarına göbeğinden bağlıdır. Ama Türkiye için yeni olan, Türk kapitalistlerinin önemli bir çoğunluğu vardığı bugünkü evrede AB üyeliğini temel alarak kendini reforme etmek ve konumlarını güçlendirmek istemesidir. Bu yalnız alt yapıda değil üst yapıda da bir sıra burjuva demokratik reformların gerçekleştirilmesini zorunlu kılıyor. Türkiye emekçi halkı yıllardan beri bu demokratik hak ve özgürlükler için yoğun bir mücadele vermektedir. Bu uğurda binlerce şehit vermiştir.

Şimdi AB üyeliği sürecinde üst yapının kısmen de olsa batı burjuva demokrasisi anlamında yapılandırılması Türkiye insanının yıllardan beri uğrunda mücadele ettigi ve özlemini çektiği demokratik hak ve özgürlüklere kavuşma hayallerini güçlendiriyor. Kağıt üzerinde de olsa bir dizi yasal değişiklikler, Türkiye insanının yaşamında ele geçirebileceği yeni sılahlardır. Işkencenin yasaklanması, idam cezasınin kalkması, Kürt halkının kendi dilini korkmadan kullanabilmesi sizin için bir değişiklik olmayabilir, ama o insanlar için büyük bir başarıdır. Formel de olsa bu haklar, işçi ve emekçilerinin, Kürt halkının ve diğer azınlıkların demokrasi mücadelesine büyük bir ivme kazandırıyor ve yeni örgütlenme olanakları sağlıyor. Ortaya çıkan her yeni koşulda demokratik hak ve özgürlüklerin hayata geçirilmesi, yığınlara mal edilmesi, işçi ve emekçilerin hayat koşullarının iyileştrilmesi için mücadele komünistlerin başta gelen sınıfsal savaş görevidir. Bu savaşlar içinde yığınlar eğitilecek ve mevcut düzenin yerine istedikleri düzenin gerekliliği bilinçine ulaşacaktır. Bu bilinçe oluşılmadan ne ilerici ve devrimci ne de sosyalist bir iktidar mümkündür. Bu bir siyasi savaştır ve sınıf savaşının ayrılmaz bir parçasıdır.

AB konusunda Türkiye toplumu ikiye bölünmüştür. Bir yanda aralaında dışa açılmak isteyen liberal büyük burjuvazinin de bulunduğu, formel de olsa demokratik hak ve özgürlüklere kavuşmayı savunan AB taraftarları, diğer yanda da hala iktidarı elinde tutan askeri çevreler, iç gericilik, faşist ve miliyetci şöven hareketler, milliyetci „sol“ gibi AB üyeliğine karşı çıkan güçlerdir. Bunlar işçi ve emekçilerin, Kürt halkınin bazı hakları elde etmesinden ürkmekteler, kendi iktidar konumlarını kaybetmekten korkmaktadırlar. Kendine „TKP“ diyen grup da AB’ye karşı çıkanlar arasında yer almaktadır. Bunlar derin devletten, statükonun bozulmasını istemeyen egemen güçlerden meşruiyet kazanmayı hedefliyorlar, iç politikada „yurtseverlik“ kisvesi altında gizleniyorlar.

Değerli Aleka Yoldaş,

Ülkemiz Türkiye için AB kendi başına ne kurtaran ne de batıran bir gemidir, halkımızın ve ülkemizin kurtuluşu ise hiç değildir. Bu aynı şekilde Yunanistan için de geçerlidir. Kapitalist bir ülke olarak Türkiye bir kapitalist blok olan AB’ye girmek istemektedir. Bugünkü tek boyutlu kapitalist bloklardan oluşan dünyada kömünistlerin bir kapitalist bloku diğerine tercih diye bir politikaları söz konusu değildir. Ama söz konusu olan egemen güçlerin atmak zorunda oldukları adımlarla doğacak yeni olguları demokrasi ve sınıf savaşı için değerlendirmek ve bu adımların getireceği tehlikeler konusunda yıığınları uyarmaktır. Burjuvazi asla özgürlükleri bağışlamaz. Ama burjuvazi çıkarları gereği kimi öggürlükleri vermek zorunda kalır. Bu özgürlükleri sınıf savaşinda silah olarak kullanmamak markscı ve leninci bir anlayış değildir.

Marx bu kunuda şöyle der: “Onların (Fransız işçilerin) görevi geçmişi tekrarlamak değil, geleceği kurmaktır. Işçiler kendi sınıfının örgütlülüğünü tam olarak sağlayabilmek için, cumhuriyet özgürlüklerinin kendilerine verdiği araçları sakin ve kararlı bir biçimde kullanmalıdırlar:” (MEW 17/277. “Politik özgürlükler… bizm silahlarımızdır… Deniyor ki, her politik eylem varolanın tanınması anlamına gelir. Ama bu varolan bize varolana karşı protesto edecek araçları veriyorsa bu araçların kullanılması varolanı tanımak değildir.“ (MEW 17/416/417)

Hiç şüphesiz ki, burjuva demokrasisinin her türü formeldir ve kapitalizmin ebedileştirilmesine yöneliktir. O ne kadar özgürleşse ve genişlese de sosyalist demokrasiden her zaman geridir ve sonuçta bir burjuva diktatörlüğüdür. Ne var ki, her kapitalist ülkede burjuva demokrasilerinin açılımları biribirinden farklıdır. Türkiye ve Yunanistan arasında olduğu gibi. Bunun objektiv ve sübjektif nedenleri vardır. Avrupa’da ve hatta Yunanistan’da olan bir çok demokratik hak ve özgürlükler Türkiye’de yoktur. Türkiye AB üyeliğini kazanmakla ne sosyalist demokrasi için savaş daha da geriye gidecek, ne de girmemekle Türkiye’de demokrasisi kendiliğinden gelişecek. Türkiye’nin AB’ye girmesiyle ne sınıf savaşı körleşecek, ne sınıflar arası çelişkiler ortadan kalkacak, ne de girmemekle şınıf savaşları ve çelişkiler daha çok kızışacaktır. Her durumda (girse de, girmese de) söz konusu olan Türkiye’deki reel olanakların gerçeğe dönüştürülmesidir, demokrasi savaşının yığınlar için bir okul haline getirilmesidir. Bu olgular Yunanistanda ve Türkiye’de bir birinden farklı evrelerdedir. Türkiye’de SIP, AB’ye ve ABD’ye karşı olma sloganlarıyla demokrasi ve sosyalizm için savaşın birlikteliğini çarpıtıyor, milliyetcilik yapıyor, devrim, sosyalizm, komünizm gibi sloganlarların tozu dumanı arasında demokrasi savaşını es geçiyor. Onlar bunu yaparken de TKP’nin adı altında gizleniyor.

Yunanistan’da demokratik olanak ve kazanımlar Türkiye’den daha geniştir. Yunanistan Komünist Partisi, bu olanakları değerlendirerek, işçi ve emekçiler arasında örgütlülüğünü daha da güçlendirmek için AB’den çıkma mücadelesni veriyor. Biz sizin bu mücadelenizi selamlıyoruz ve tüm Yunanlı komünistlere kapitalizme ve emperyalizme ve AB’ye karşı savaşlarında üstün başarılar diliyoruz.

Yoldaşca selamlar

Siko Durmaz – Nejat Yelkenci