Es lebe der 1. Mai-2010
Es lebe der 1. Mai
Es lebe der internationale Solidaritäts-, Einheits- und Kampftag der Arbeiter und Werktätigen der ganzen Welt!
Die Krise des Kapitalismus geht weiter. Das kapitalistische und imperialistische System kann nicht frei von Krisen sein. Die Krise liegt in seinem Wesen. Die Finanzoligarchie und die Regierungen, die in den Händen der Finanzoligarchie zu Marionetten geworden sind, wälzen die Last der Krise auf den Rücken der Arbeiter und Werktätigen ab. Auch die Regierung Erdogan, die abhängig von dem imperialistischen Finanzsystem ist und im antikommunistischen und aggressiven Dienst der NATO steht, lässt die Arbeiter und Werktätige die Last der Krise zahlen. Einerseits gibt die Regierung Erdogan die vom Volk eingetriebenen Steuern für die Rettung der Monopole aus, andererseits der türkischen Armee, die eine Eingreifstruppe der NATO geworden ist; die Höhe dieser ausgegebenen Beträge wird vor dem Volk verheimlicht. Jedes Jahr werden für den seit nunmehr 30 Jahre andauernden Krieg gegen die Kurden Zigmilliarden Dollar ausgegeben.
Die Regierung von Erdogan greift sowohl das kurdische Volk, als auch die Arbeiter und die Werktätigen der Türkei an. Die letzten Angriffe auf die TEKEL-Arbeiter legte ihre arbeiterfeindliche Maske bloß. Die Regierung von Erdogan verwendet die Gelder, die sie von der NATO, von den US- und EU-Imperialisten erhielt, für diese Kriege und stellt sie den Monopolen zur Verfügung. Sie lässt diese Gelder, die als Darlehen geliehen worden sind, vom Volk zahlen. Dank der Regierung Erdogan sind die Völker der Türkei in eine in ihrer Geschichte nie dagewesene Schuldenfalle geraten. Die Regierung versucht die Reaktionen des Volkes gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Elend mit neuen Verfassungsänderungen und mit Vorspiegelung der Demokratie zu vereiteln.
Statt die Forderungen des Volkes nach einer völlig neuen demokratischen Verfassung zu erfüllen, versucht die Regierung von Erdogan die durch die reaktionären, proamerikanischen faschistischen Kräfte erlassene Verfassung vom 12. September zu flicken. Die parlamentarische Opposition, die den politischen Willen des kurdischen Volkes widerspiegelt und dieser Verfassung konsequent entgegentritt, wird im Parlament von der Regierung gemeinsam mit Ergenekon-Parteien wie CHP und MHP (Republikanische Volkspartei und Nationalistische Bewegungspartei) angegriffen. Auf die Kräfte außerhalb des Parlaments, die sich für eine demokratische Verfassung einsetzen, wird mit der gesamten Macht des Staates losgegangen. Dies zeigt, wie auch die türkische Bourgeoisie doppelzüngig und windig ist.
Gegenüber dieser Lage des Landes kann man sich nicht gleichgültig verhalten. Der Kampf gegen die Krise und Kriege, gegen die Arbeitslosigkeit und Armut erfordert vor allem und zuallererst die Einheit der Arbeiterklasse und der fortschrittlich revolutionären Kräfte. Die politischen und ideologischen Kämpfe unserer Partei, der TKP, der Avantgarde der Arbeiterklasse bildete seit ihrer Gründung von 1920 die Alpträume der Bourgeoisie. Sie hat unsere Partei verboten, ergriff alle Maßnahmen, um ihre Bindungen zur Arbeiterklasse und zu den Massen zu unterbinden, versucht die Wirklichkeit zu verschleiern, die Wahrheiten durch die Gründung der sogenannten kommunistischen Parteien wie SIP-TKP zu entstellen.
Heute zahlt auch unsere Partei wie die internationalen kommunistischen und Arbeiterparteien einen hohen Preis wegen der imperialistischen Konterrevolution, die mit dem Revisionismus von Chruschtschow angefangen hat und mit der Gorbatschow-Bewegung zu Ende geführt wurde. Unter diesen Bedingungen tummeln sich in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung alle Arten von Rechts- und Linkssektierern, die Gewerkschaftsbürokraten von neuem Typ, die Arbeiteraristokraten, die beratenden Akademiker, die keine andere Aufgabe haben, als die Arbeiterbewegung zu lähmen, um die Arbeiterklasse zum Anhängsel der Bourgeoisie zu machen. Es ist für die Arbeiter- und kommunistische Bewegung eine Notwendigkeit, sich von diesen Strömungen und Personen zu trennen. Je mehr sich die kommunistischen Parteien und Arbeiterbewegung von denen trennen, umso mehr werden sie ihre Einheit stärken und wird die revolutionäre Bewegung gegen die Bourgeoisie voranschreiten.
In diesem Jahr werden die Arbeiter und die Werktätigen am 1. Mai mit der Losung: „Wir zahlen nicht für eure Krise“ auf die Straße gehen. In Istanbul werden sich die Arbeiter und Werktätigen auf dem Taksim-Platz treffen und ihre revolutionäre Tradition fortführen. In der ganzen Türkei werden die Arbeiter und Werktätigen in den Reihen ihrer Gewerkschaften marschieren. Die Mitglieder unserer Partei werden in ihren Städten wie jedes Jahr auch in diesem Jahr den Einheits- und Solidaritätstag der Arbeiterklasse stärken, in den Reihen der Gewerkschaften und der demokratischen Organisationen, in denen sie Mitglieder sind, ihren Platz einnehmen. Die Arbeitsimmigranten aus der Türkei im Ausland, insbesondere in der BRD, die Arbeiter, die Jugendlichen, die Frauen werden in den Städten, wo sie wohnen und arbeiten, wie in der Vergangenheit in ihren Gewerkschaften mit deutschen Arbeitern und mit den Arbeitern aus anderen Nationalitäten gemeinsam an den 1. Mai. Demonstrationen und Kundgebungen teilnehmen.
Bringen wir auf den 1.Mai Kundgebungen unsere Forderungen zum Ausdruck und stärken wir unseren Kampf:
Die Last der Krise sollen nicht die Arbeiter und Werktätigen, sondern die Monopole zahlen!
Schluss mit der Ausplünderung und Ausraubung, mit Armut und Krieg! Arbeit für alle! Weiter mit dem Kampf gegen NATO, gegen die US- und EU-Imperialisten!
Völliger Rückzug der türkischen Armee aus dem Irak, aus Kurdistan, aus Afghanistan, aus dem Kosovo, aus Afrika! Die Armee soll kein Spielzeug in den Händen der Imperialisten sein, sie soll im Dienste der Völker der Türkei sein!
Schluss mit dem Krieg gegen das kurdische Volk! Sofortiger Erlass einer Generalamnestie, Aufnahme der Verhandlungen mit der PKK!
Anerkennung des Massenmordes an dem armenischen Volk!
Erklärung einer Entschuldigung bei den Armeniern, Kurden, Griechen, Assyrern!
Abschaffung der Verfassung vom 12.September, Schaffung einer neuen, demokratischen, auf nationaler Autonomie begründeten Verfassung!
Die Verbrecher der 1. Mai Kundgebung von 1977 sollen sich vor Gericht verantworten!
Aufhebung des Verbots der Kommunistischen Partei der Türkei!
Schluss mit den Einschränkungen gegen die Organisation- und Kampffreiheit der Arbeiterklasse und Werktätigen!
Weiter Solidarität mit Tekel-Arbeiter!
Der Kampfweg der Jugend ist der Kampfweg der Arbeiterklasse!
Gleichbehandlung der Frauen und Männer in allen Bereichen!
Arbeiter, Werktätige, Jugendliche, Frauen! Verteidigt die Kommunistische Partei der Türkei, die politische Organisation der Arbeiterklasse und ihre eigene Organisation!
Es lebe der 1.Mai! Es lebe der proletarische Internationalismus!
Es lebe die Arbeiterklasse der Türkei!
Es lebe die Kommunistische Partei der Türkei!
Es lebe die marxistisch-leninistische Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung!
